Politik

Ich muss lernen und bin mal wieder schwer zu motivieren. Am Freitag wird die Arbeit geschrieben und ich habe mich noch nicht einmal wirklich mit der Frage damit auseinander gesetzt was da so in der Arbeit dran kommen wird. Ich sollte jetzt langsam mal anfangen und verfalle stattdessen einfach in meine sehr typische Lustlosigkeit – höchstwahrscheinlich nur, damit ich heute Abend mit schlechtem Gewissen im Bett liegen kann und mir sagen werde „Mensch, jetzt hast du extra das Kino abgesagt weil du so viel zu tun hast und hast die gesamte Zeit einfach vertrödelt, super, klasse, echt spitze gemacht“ …. Deswegen habe ich mir überlegt, meine alte Taktik wieder auszubuddeln und über den Blog zu lernen. Einfach mein gesamtes (spärliches) Wissen hier auspacken und die Leser gründlich damit langweilen :D Aber es muss ja keiner lesen und wenigstens werde ich gezwungen mich etwas mit dem Stoff zu beschäftigen.

Wer direkt mit den Infos beginnen will zu lesen und den „unwichtigen“ Teil skippen mag, startet mit dem Satz „ein Berg an Informationen“

Also. Schritt 1: Klar Schiff auf meinem Schreibtisch machen! – Japp.
Schritt 2: Politikzeug herbei schaffen! – Japp.
Schritt 3: AnfangenAnfangenAnfangen… Oh Gott, ich brauch erstmal eine Pause!

Mal meinen Ordner durchgehen was sich da so finden lässt. Also da wären die Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Frage: Sind die Auslandseinsätze ein notwendiges und legitimes Mittel um die Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten?,verschiedene Fragen bzgl. Auslandseinsätze, Auszug aus dem Urteil des Bundesverfassungsgericht zu den out-of-area-Einsätzen der Bundeswehr (schwer verständlicher Text), Auszüge aus dem GG, Merkel zu Afghanistan, van Aken zu Afghanistan, Vergleich Merkel und van Aken, eigene Meinung, NATO, Türkei, Portugal und Griechendland waren bei ihrem Beitritt in die NATO noch in einer Diktatur, Aufgaben zu…weiß nicht was…, Aufgaben und Ziele der NATO, Zypernkonflikt, Inwieweit ist die NATO eine Wertegemeinschaft PRO/CON, Infos zur… UNO..und…NATO…höh?, eine Neujahrsansprache, Funktionsweise des UN-Sicherheitsrates, Reformvorschläge bzgl. der UNO, Definition Staat im Sinne der UNO, Artikel über Außen- und Sicherheitspolitik, Liste wichtiger Ereignisse der Außenpolitik Deutschlands, Leitlinien der deutschen Außenpolitik, Theorie der Außenpolitik (realistisch und idealistisch), Idealistische Theorien, noch mehr über Phasen und EInschnitte in der deutschen Außenpolitik, Referats Handout Islam = Terrorismus?, Was bedeuted Frieden für mich?, Former Yugoslavia Map.png, Bildbeschreibung und Analyse, Referats Handout über den kurdisch-türkischen Konflikt, Karten..irgendwie, wo wir über Öl geredet haben udn Streit zwischen Ländern und..halt, Erstes Arbeitsblatt über den Politikzyklus,  mein Politikzyklus über den Anti-Terror-Kriehalso ..Afghanistan und so wurde kritisiert und ich teile die Meinung des Lehrers nicht ich find den echt gut gemacht, ein anderes Arbeitsblatt mit einem andersaufgebauten Politikzyklus, die Version des Lehrers Afghanistan nach dem Politikzyklus darzustellen, drei Alternativen für die Zukunft der Außenpolitik, methodische Arbeitsblätter zur Arbeit mit Texten………., Statement des Generalinspekteurs der Bundeswehr über Fall Kunduz, Befugnisse der Soldaten in Afghanistan, Karzais Ausfälle gegen den Westen

Falls ihr das gelesenhabt, wisst ihr jetzt grob was unser Thema ist: Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands also z.B. Auslandseinsätze der Bundeswehr insbesondere in Afghanistan, in Verbindung damit Organisationen wie NATO und UNO, Sachen wie Bündnisfall, Unterstützung, Krieg etc….

Und was hat der Herr Lehrer gesagt kommt dran? So schwammige Aussagen wie „Vielleicht müsst ihr ne Inhaltsangabe schreiben..vielleicht unter Berücksichtigung eiens Aspekts, den Politikzyklus müsst ihr können.. also Problem formulieren, die Auseinandersetzung als wichtigsten Punkt, die Entscheidung, die Bewertung …ach die Reaktion ist nicht unbedingt so wichtig, und unser Thema ist Afghanistan. NATO und UNO? Na selbstverständlich. Einfach alles was wir gemacht haben!“

Jupp. Da sind wir nun. Und ich weiß nichts. Und hab keine Lust.

Ein Berg an Information.

Fangen wir mit den Organisationen UNO und NATO an.

United Nations Organisation (UNO) / Vereinte Nationen (VN)

• 1945 gegründet, 51 Staaten (Seit 2006: 192 Staaten, also alle international anerkannten Länder mit Ausnahme des Vatikan, da Beobachterrolle)
• eine internationale Staatengemeinschaft soll für den weltweiten Frieden sorgen, kollektive Sicherheit
• kollektive Sicherheit = vertraglich vereinbartes internationales System, Mitglieder verpflichtet, jeden Agressor zu bekämpfen, kann nur funktionieren, wenn es auf dem Grundsatz der Universalität aufbaut und über einen rechtlichen Rahmen verfügt, der ein Gewaltverbot enthält und ausreichende Mittel zu desen Durchsetzung hat
• Generalversammlung als wichtigstes Beratungsorgan, alle Mitgliedsstaaten sind vertreten
• Wirtschafts- und Sozialrat, 54 Mitglieder, von der Generalversammlüng für dreijährige Amtszeit gewählt, jedes Jahr wechseln 18 Mitglieder
• Internationale Gerichtshof, 15 Mitglieder, von der Generalversammlung und vom Sicherheitsrat für neunjährige Amtszeit gewählt
• Generalsekretär, von der Generalversammlung auf Vorschlag des Sicherheitsrates für fünf Jahre gewählt
• Nebenorgane und Sonderorganisationen
• Weltsicherheitsrat/Sicherheitsrat als zentrales Entscheidungsorgan, ständige Mitglieder (Siermächte des Zweiten Weltkriegs also USA; Großbritannien, Frankreich, Russland und China) sowie zehn nichtständige Mitglieder (jährlich wählt die Generalversammlung fünf Mitglieder für jeweils zwei Jahre)
• Um einen Beschluss zu fassen, müssen neun der fünfzehn Mitglieder des Sicherheitsrates dem Beschluss zustimmen, einschließlich der fünf ständigen Mitglieder (sie haben ein Vetorecht)
• keine Streitkräfte, auf die Bereitstellung von Streitkräften ihrer Mitglieder angewiesen, UN-Kampfverbände sind von UN-Friedenstruppen (Blauhelme: können aus zivilen und militärischen militärischen Einheiten bestehen) zu unterscheiden
• Agenda für den Frieden 1992: mehr und flexiblere Spielraum bei der Wahrung der internationalen SIcherheit und der Bewältigung von Krisensituationen
• humantitäre Hilfe und vorbeugende Diplomatie soll Frieden geschaffen, gesichert und konsolidiert werden (Blauhelme als wichtige Rolle, werden eingesetzt wenn alle Konfliktparteien einverstanden sind)
• Aus der Charta der VN: Ziel soll sein den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, Mitglieder legen ihre internationale Streitigkeiten durch friedliche Mittel so bei, dass der Weltfriede, die internationale Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, Mitglieder unterlassen mit den Zielen der VN unvereinbare Androhung oder ANwendung von Gewalt, Sicherheitsrat stellt fest, ob eine Bedrohung oder ein Bruch des Friedens oder eine ANgriffshandlung vorliegt usw., alle Mitglieder verpflichten sich dem SIcherheitsrat auf sein Ersuchen Streitkräfte zur Verfügung zu stellen, Beistand zu leisten und Erleichterungen einschließlich des Durchmarschrechts zu gewähren
• Reformhürden: Reformfortschritte wurden nicht erzielt, weil die Komplexität der zur Entscheidung anstrehenden Fragen zu groß ist, hohe Hürden: Zweidrittelmehrheit in der Generalversammlung, Ratifizierung durch die Mehrheit der Mitgliedsstaaten, Zustimmung des gesamten Sicherheitsrates, es gab mehrere Pläne die Zusammensetzung des Sicherheitsrates zu ändern aber kaum etwas durchzusetzen (darf nicht zu wenig, weil relevante Länder benachteiligt sein könnten und nicht zu viel um die Entscheidungsfindung noch weiter zu verlangsamen)

Noth Atlantic Treaty Organisation (NATO) / Nordatlantische Vertragsorganisation

• 1949 im Kalten Krieg von den USA, Kanada und Westeuropa gegründet, als Gegengewicht zur Sowjetunion, Hauptaufgabe: potentielle Gegner durch eigene militärische Stärke abzuschrecken
• Gefahr bestand später zwar nicht mehr, aber auch keine Veranlassung sich aufzulösen, NATO wuchs bis 2004 auf 26 Mitglieder an
• Um auf Russland nicht den Eindruck einer unmittelbaren Bedrohung zu machen, kooperieren NATO und Russland im NATO-Russland-Rat miteinander
• NATO ist bereit, weitere Mitglieder aufzunehmen (2009 Albanien und Kroatien z.B.) sofern, alle Mitglieder zustimmen, dass der Bewerber kein sicherheits-, innen- oder außenpolitisches Risiko darstellt, eine funktionsfähige Demokratie hat, keine strittigen Grenzfragen mit den Nachbarsstaaten austrägt, die Menschen- und Minderheitenrechte einhält und Streitkräfte dem NATO-Standard anpasst
• NATO sieht sich veranlasst im Rahmen der Krisenbewältigugn und Konfliktverhütung auch ohne völkerrechtliches Mandat international einzugreifen und den Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu unterstützen
• Aus dem Nordatlantikvertrag: Wunsch, mit allen Völkern und Regierungen in Frieden zu leben, Freiheit, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Vöker, die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Freiheit der Person und der Herrschaft des Rechts beruhen, zu gewährleisten, innere Festigkeit und Wohlergehen im nordatlantischen Gebiet soll gefärdert werden, bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika wird als Angriff gegen sie alle verstanden, Ausübung der individuellen oder kollektiven Selbstverteidung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leisten, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen oder zu erhalten
• Das strategische Konzept: Aufrechterhaltung und Stärkung der transatlantischen Bindung, Aufrechtung und Entwicklung effektiver militärischer Fähigkeiten, Unterstützung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Konfliktverhütung er Krisenbewältigung, Partnerschaft, Zusammenarbeit und Dialog, Erweiterung, Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung
• Ergebnisse des NATO-Gipfels in Prag 2002: NATO soll von keinem Land als Bedrohung angesehen werden, Entschlossenheit zu schützen, Angriffe zu unterbringen und uns dagegen zu verteidigen, NATO muss ind er Lage sein, Streitkräfte einzusetzen die stark und mobil ist
• NATO ist einerseits noch immer ein Verteidigungsbündnis (kollektive Verteidigung) aber auch Instrument internationaler Krisenbeherrschung (kollektive Sicherheit), NATO muss verändert werden um sie einsetzen zu können, weitere Entwicklung der NATO hängt von der Ausbildung der Interessenlage ihrer Mitglieder ab, Fliehkräfte und unterschiedlcihe Sichtweisen zwischen den Mitgliedstaaten sind enorm, Verhältnis zu Russland ist anders als vor zehn Jahren, neues strategisches Konzept, neue Aufgaben suchen und finden, Prognosen: NATO ein „disappearing thing“ aber auch Prognose: NATO bleibt relevant
• ES GIBT PRO UND CONTRA ARGUMENTE WARUM ODER WARUM NICHT DIE NATO EINE WERTEGEMEINSCHAFT IST

Leitlinien der deutschen Außenpolitik

• Handeln nach den Grundsätzen des GG
• Frieden halten und fördern, diplomatische Konfliktlösung
• Vermittlerrole übernehmen, Globale Verantwortung übernehmen
• Achtugn auf Menschenrechte weltweit
• Klimaschutz fordern und fördern
• Weltweise Abrüstung fördern, Verbreitung von Atomwaffen verhindern
• Anstreben eines ständigen Sitzes im Weltsicherheitsrat
• Unterstützung eines internationalen Gerichtshofs
• Stärkung der EU, Vereinheitlichung von Außen- und Sicherheitspolitik
• Bekämpfung der weltweiten Armut, Entwicklungshilfe
• Aussöhnung mit den Nachbarstaaten
• Stärkung von Handelsbeziehungen

Theorie der Außenpolitik

Realistische Theorien (wie die Welt ist):

• das Machtstreben steht an erster Stelle
• der Nationalstaat hat keine Instanz über sich
• Frieden entsteht durch Machtverteilung
• militärische Macht steht über der wirtschaftlichen
• Bündnisse entstehen nur in Krisensituationen

Idealistische Theorien (wie die Welt sein sollte):

• der Frieden steht an erster Stelle
• internationale Instanzen stehen über dem Nationalstaat
• Konflikte werden im Dialog gelöst
• militärische Macht wird reduziert und steht unter der wirtschaftlichen
  Demokratie wird angestrebt und garantiert Frieden mit anderen Demokratien
• Kooperation stellt stets einen Gewinn für beide Parteien dar, wird durch Globalisierung gefördert
• Weltprobleme können gemeinsam gelöst werden
• nationen utnerstützen einander
• internationale Arbeitsteilung ist möglich, alle profitieren davon
• (DIE LIBERALE THEORIE VOM DEMOKRATISCHEN FRIEDEN strebt an, dass alle Staaten die Demokratie als Regierungsform wählen, da Demokratien gegeneinander keinen Krief führen würden, weil die Bürger, die unter dem Krieg zu leiden hätten, das Recht haben sich dafür bzw. dagegen zu entscheiden, DIE LIBERALE THEORIE VOM FRIEDEN DURCH FREIHANDEL geht davon aus, dass die Globalisierung zu einer internationalen Arbeitsteilung und einem weltweiten Interessenausgleich führt und Kriege aus wirtschaftlichen Gründen ausgeschlossen werden, DIE THEORIE DES INSTITUATIONALISMUS ist etwas realistischer glaubt jedoch an zwischenstaatliche Kooperation der internationalen Organisationen, zwischenstaatliche Vereinbarungen und regionale Integration zu Grunde liegen, GLOBAL GOVERNANCE greift diese Ideen auf und setzt ferner auf multilaterale Intiativen und Strategien zwischen Staaten und Gesellschaften um Weltprobleme zu lösen)

Der Politikzyklus

• Problem (Problemdefinition): Worin besteht das Problem? Welche Aufgabe hat die Politik zu lösen?
• Auseinandersetzung (Agenda-Gestaltung): Was wirkt auf die AUseinandersetzung ein? WIe verläuft die Auseinandersetzung? Welche Rahmenbedinungen spielen eine Rolle?
• Entscheidung (Politik-Formulierung): Zu welchen Ergebnissen hat die Auseinandersetzung geführt? Welche Entscheidungen werden getroffen? Oder: Welche Entscheidungen müssen und sollten getroffen werden?
• Bewertung (Implementation): Wie werden die Entscheidungen und ihre Ergebnisse umgesetzt und bewertet? Eventuell eigene Meinung.
• Reaktion (Politik-Terminierung): Wird das Problem als gelöst angesehen? Was folgt aus der Bewertung? Welche Reaktionen führen zu neuen Problemen?

Wie war das jetzt mit Afghanistan?

Also ehrlich gesagt weiß ich das nicht so genau. Ich bin nicht so „into politics“ und habe das ganze eigentlich nie wirklich verfolgt. Das meiste Wissen habe ich jetzt durch den Politikunterricht selbst in Erfahrung bekommen, folglich konnte ich mich bei der Erarbeitung dieser Erfahrungen nicht wirklich beteiligen, sprich meine mündliche Note hat gelitten. Also sollte ich jetzt zumindest bei der Arbeit punkten. Nur wie, wenn man irgendwie zu doof für die ganze Geschichte ist? Ich werde jetzt einfach mal versuchen, das wenige bisschen was ich weiß, hier aufzuarbeiten. Dafür beginne ich jetzt mit einer Auflisten was van Aken (wer zur Hölle ist das überhaupt) und Merkel von dem Einsatz halten:

Van Aken meint: Die Bündnistreue darf nicht auf Kosten von Menschenleben erfolgen, Gewalt erzeugt nur weiteren Terror, Der Weg zum Frieden ist der Waffenstillstand, keine Soldaten und Waffenexporte mehr, Militär verhindert den eigentlichen Aufbau ziviler Strukturen

Merkel meint: Die Bündnistreue muss eingehalten werden, für den Frieden kämpfen und Terrorismus bekämpfen, Grundprinzipien deutscher Sicherheitspolitik einhalten, berechtigte Reaktion zur Sicherung Deutschlands, Afghanistan stabilisieren, Reaktion auf Wunsch einfacher Afghanen

So. Aha. Und wieso das alles? Also folgendes glaube ich zu wissen:

Mit dem Terroranschlag auf die World Trade Center fühlte dich die USA bedroht. Weitere Terroranschläge, seitens der Taliban waren zu befürchten, das System der NATO greift: Ein Angriff auf die USA wird als Angriff gegen alle Mitgliedstaaten verstanden, Bündistreue ist das „Keyword“ schlechthin. Zwar hat Afghanistan nicht direkt angegriffen, doch mit einem Blick ins Grundgesetz erfährt man, das wir unsere Truppen trotzdem dort hin schicken dürfen, schließlich kommen die Taliban aus Afghanistan und werden dort auch quasi „geschützt“ dadurch, dass sie sich hier zurück ziehen können. Also: Selbstverteidigung! Das ganze wird auch als Unterstützung von Afghanistan ausgelegt: Die USA kämpft gemeinsam mit deren Regierung gegen die Taliban an. Natürlich wird Deutschland da auch hingebeten – nicht nur für die aktive Bekämpfung, sondern auch für den Aufbau ziviler Strukturen. Also eigentlich alles für Afghanistan. Nebenbei kommt jedoch Unmut auf: Was bringt es die Truppen dort zu lassen? Aufbauaktionen werden ohnehin gleich zerstört, wir verlieren Soldaten und werden auch noch angeklagt weil ganz normale Afghanen zwischen die Fronten geraten sind. Dann bändelt Karzai auch noch provozierend mit den Taliban an, weil die USA droht die Unterstüzung abzubrechen, alle ihre Truppen nach und nach abziehen wollen – diese doch aber seine Macht sichern! – und sucht neue Verbündete. Das klappt aber genauso wenig wie es für die USA wirklich erstrebenswert ist die Truppen abzuziehen – denn die Taliban dort zu bekämpfen ist immer noch besser als im eigenen Land zu kämpfen. So zumindest hab ich das verstanden. Wir Deutschland wäre es a uch ein Problem wenn Karzai gar nicht mehr gegen die Taliban vorgehen will, immerhin wird unsere Unterstützung dann überflüssig gemacht und auch wir haben möglicherweise eine erhöhte Terrorgefahr in Deutschland. Außerdem, wenn keine Unterstützung mehr gewollt ist, zählt unser Einsatz da ja auch nicht mehr zum UNO-Mandat. Sprich wir sind in einer Kriegssituation? SPrich das bedeutet eine große Einschränkung und viel Stress? So wirklich gepeilt hab ich das jetzt nicht…. Morgen weiß ich hoffe ich mehr.

Der Politikzyklus vom Lehrer Fall Afghanistan:

Problem: Soll die Bundeswehr in Afghanistan bleiben?
Auseinandersetzung: Öffentlichkeit der Bundesrepublik ist mehrheitlich dagegen, Verbündete (besonders USA) drängen die Bundesrepublik zur Aufstockung der Truppen, rechtliche Situation ist nicht ganz klar: gehört der gegenwärtige Kampf noch zum UNO-Mandat?, die gewählte Regierung Afghanistans ist für weitere Anwesenheit, das Volk ist gespalten
Entscheidung: Bundeswehr wird aufgestockt um dann einen früheren Abzug zu ermöglichen, Polizei wird ausgebildet damit Afghanen selbst für Sicherheit sorgen können, Druck auf die afghanische Regierung ausüben dür die Sicherheit selbst zu sorgen
Bewertung: Entscheidungen werden umgesetzt bzw sollen noch in naher Zukunft umgesetzt werden, Verbündete: positiv, Deutschland und Afghanen: gespalten, afghanische Regierung: positiv
Reaktionen: könnte sein!!, Polizei ist für die benötigten AUfgaben nicht geeignet, Ausbildung scheitert oder Sicherheit kann trotzdem nicht selbst gewährleistet werden oder Terrorbedrohung verstärkt sich sogar noch oder alles klappt

Der Politikzyklus von mir Fall Afghanistan an einem anderen Punkt angesetzt, vom Lehrer kritisiert:

Problem: Durch den Anschlag am 11. September (geplanter Anschlag der Taliban auf wichtige Gebäude der USA) wird den Menschen bewusst: Es sind weitere Terroranschläge zu befürchten
Auseinandersetzung: Die USA + NATO Mitgleider stehen in einem Konflikt mit den Taliban, USA sieht sich im Recht sich selbst zu verteidigen, Taliban als Terroristengruppe wird durch Afganistan gedeckt
Entscheidung: Taliban müssen besiegt werden, Afghanistan muss unterstützt werden
Umsetzung: Ausrufung des Bündisfalls, Einschaltung von NATO und UNO, Truppen nach Afghanistan, Suche nach Osama bin Laden, Gefangennahme von mutmaßlichen Terroristen etc., NATO wird eingeschaltet weil der Anschlag als Angriff gegen alle gilt, NATO und UNO setzen sich für die Sicherheit ein
Reaktionen: Widersprüchliche Meinungen auf allen Seiten (teils sinnlos, schon fast Krieg, Unterstützung kommt zu kurz, aufgebaute Dörfer wieder zerstört, Kriegsöhnliche Zustände, USA drängt auf Fortführung, rechtliche Situation nicht ganz klar)
Fortlauf: Weiterführung, Müschung aus Krieg und Unterstützung (Deutsche Bundeswehr wird aufgestockt, Ausbilder für Polizei, Abzug für später geplant, möglichst früh)

hypothetische Annahme:

Reaktion: Deutschlad zieht Truppen ab
Fortlauf: Konflikt USA/Deutschland wegen Verletzung der Bündnistreue innerhalb der NATO

So, heute zur Gewissensberuhigung nur das was ich jetzt heute für mich geklärt habe:

Der Terroranschlaf vom 11. September war eine Aktion der El Kaida – die theoretisch nicht viel mit Afghanistan zu tun hat, heute erst recht nicht mehr. Früher aber waren die Taliban in Afghanistan an der Macht und haben den El Kaida Gruppen quasi einen Rückzugsort ermöglicht und ihnen gestattet ihre Camps dazu haben. Deswegen der Kampf gegen die Taliban. (Selbstverteidungsrecht durch UNO Mandat, NATO stellt das Militär und entscheidet über Bündnistreue) Deswegen die Aktion in Afghanistan. Mittlerweile sind die Taliban zwar nicht mehr an der Macht – doch innerhalb des Landes wollen sie natürlich an die Macht zurück. Dies tun sie teilweise auch gerne mit Gewalt, weshalb viele sie mit den eigentlichen Terroristen verwechseln wollen. Von ihnen selbst geht für uns direkt aber eigentlich keine Gefahr aus – die Taliban sind ja eigentlich nur für die Afghanische Regierung blöd. Karzai will an der Macht bleiben und deswegen begrüßt er eigentlich die Unterstützung des Westens. Wir wollen auch weiter die Taliban verdrängen (jetzt lautet unser Ziel allerdings nicht mehr wie zu Beginn die Terrorbekämpfung, sondern eher der Aufbau Afghanistans, der Aufbau von Sicherheit, so dass die Regierung sich selbst gegen die Taliban bewähren kann) Wir fürchten jetzt aber, sollte Karzai weiter mit den Taliban anbändeln, weil ihm der Westen zu doof wird (Druck siehe Blitzbesuch von Obama wegen Drogenwirtschaft und Korrption oder die dumme Tatsache, dass eigentlich mehr afganische Zivilisten im Kampf drauf gehen als Taliban) , dass die Taliban wieder an die Macht kommen, und so eventuell erneuter Nährboden für Al Kaida Truppen und somit Terrorgefahr auch außerhalb von Afghanistan sein können. Deswegen ja unser Ziel, die afghanische Regierung soweit zu stärken, dass sie uns zwar aktiv nicht mehr braucht, aber auch nicht in Versuchung gerät sich mit den Taliban zu verbünden.

Der Herr Lehrer meint, wenn wir das Problem „Kann die BW in Afghanistan bleiben wenn der Präsident westliche EInmischung ablehnt?“ und der Dimensionen der Auseinandersetzung bewusst sind haben wir einen Großteil der Arbeit shcon in der Tasche. Deswegen noch einmal eventuelle Problematiken:

Innenpolitischer, Außenpolitischer und Rechtlicher Natur. UNO-Mandat. Führen wir, wenn der Aspekt der Unterstützung nicht wegfällt nicht Krieg? Das würde auf noch größeren Unmut in unserer eigenen Bevölkerung stoßen, schließlich würden damit auch unsere Rechte eingeschränkt und die Terrorgefahr für uns in Deutschland erhöht. Auch wäre das sicher keine schöne Konsequenz für die Afghanen, allgemein würde es noch mehr Tote bedeuten, was ja keiner will. Wenn wir außerdem gehen, dann verlieren wir Verbündete, wie die USA, weil sie uns fordern wird zu bleiben. Auch ist die Aussicht auf Öl aus Afghanistan dann wohl dahin.

Wann anders mehr.

Wer tatsächlich bis hier hin gelesen hat ist verrückt!

Der Point.